von Gemeindevorstand Thomas Strauß

Ein berühmtes Zitat lautet: „Politik ist die Kunst des Machbaren“!

Manchmal können gute Ideen ohne großen Widerstand relativ rasch umgesetzt werden. Sehr oft aber braucht es viel zu lange, sinnvolle Veränderungen herbeizuführen. Lesen sie dazu zwei Beispiele:

SENIORENTAXI:

Genau vor einem Jahr habe ich in unserer Ortspost berichtet, dass ich den Seniorenausschussobmann gebeten habe, ein Konzept für ein Seniorentaxi zu erarbeiten.

Umgehend wurde dieser Vorschlag von der FPÖ Fraktion übernommen und ein gleichlautender Antrag im Gemeinderat eingebracht.

Es folgte ein einstimmiger Beschluss, sodass Otmar Schneebauer (SPÖ) und sein Team innerhalb kürzester Zeit ein fertiges Konzept auf die Beine stellen konnten.

Damit war sichergestellt, dass künftig auch ältere und behinderte Mitbürger kostengünstig Ziele im Nahbereich ihres Wohnortes erreichen können!

Ein positives Beispiel, wie rasch sinnvolle Ideen umgesetzt werden können.

STRASSENNAMEN:

Einen ganz anderen Verlauf hat mein bereits im September 2010 eingebrachter Vorschlag, Straßennamen einzuführen, genommen.

Nach eingehender Diskussion und Abwägung aller Vor- und Nachteile, haben alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen die Notwendigkeit, in St. Florian am Inn Straßennamen einzuführen, erkannt.

Am 13. Dezember 2012 wurde schließlich der einstimmige Beschluss im Gemeinderat gefasst, dieses Projekt umzusetzen.

Um das komplexe Vorhaben zügig vorantreiben zu können, wurde sogar ein eigener Unterausschuss unter der Leitung von Johann Doblhammer (ÖVP) eingerichtet.

Dieser Ausschuss, der aus Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen bestand, nahm seine Arbeit am 23. Jänner 2013 auf.

Bis Ende März 2016 wurde bei ingesamt 11 Sitzungen ein Konzept mit 69 Straßennamen für das gesamte Gemeindegebiet erarbeitet.

Dieser erste Entwurf wurde im April 2016 dem Gemeinderat präsentiert und Anfang Mai 2016 der Bevölkerung, mit einer vierwöchigen Frist zu Stellungnahme, vorgestellt.

Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürgern brachten daraufhin überaus konstruktive Änderungsvorschläge ein. In zwei weiteren Sitzungen wurden diese Vorschläge in das Konzept eingearbeitet, um das Vorhaben schließlich Mitte 2017 umsetzen zu können.

Bei der 14. Sitzung des Gremiums, am 28.11.2016, kam dann der große Umschwung in der ÖVP Fraktion! Ausschussobmann Doblhammer verkündete, dass die ÖVP nur mehr in drei Ortschaften – nämlich in Bubing, in Stocket und in Teilen von Haid – Straßennamen einführen wolle.

Dieses vollkommen irrwitzige Ansinnen wurde von FPÖ und SPÖ empört abgelehnt, sodass das Projekt Straßennamen wieder einmal auf Eis liegt.

Ich bin persönlich sehr enttäuscht über die Vorgehensweise der ÖVP, welche auch von Bürgermeister Brait mitgetragen wird.

Bedanken möchte ich mich ausdrücklich bei den Mitarbeitern der Bauabteilung, Michael Kinzl und Max Hatzmann, die sehr professionell am Konzept mitgearbeitet haben.

Besonderer Dank gilt auch den Ausschussmitgliedern der FPÖ Fraktion, Harald Wintersteiger und Günter Fischer, die sich nach anfänglicher Skepsis besonders um das Projekt bemüht haben!

Ich glaube immer noch daran, dass die vernünftigen Stimmen in der ÖVP Fraktion die Oberhand gewinnen und das Konzept umgesetzt werden kann.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!

Abschließend wünsche ich allen Leserinnen und Lesern alles Gute, viel Gesundheit und natürlich frohe Ostern!

Gemeindevorstand

    Thomas Strauß